Der Einsatz von Künstlicher Intelligenz (KI) in Unternehmen bringt viele Chancen mit sich, wirft aber auch erhebliche rechtliche Fragen auf, insbesondere im Bereich des Arbeitsrechts. Unternehmen, die KI implementieren, müssen sicherstellen, dass die Nutzung dieser Technologien mit den gesetzlichen Vorschriften im Einklang steht, um die Rechte der Arbeitnehmer zu schützen. Im Folgenden werden die wichtigsten rechtlichen Aspekte zusammengefasst, die bei der Einführung von KI im Unternehmen zu beachten sind.
„Einsatz von Künstlicher Intelligenz (KI) in Unternehmen: Arbeitsrecht“ weiterlesenStillschweigende Übernahme eines Risikos
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in einer aktuellen Entscheidung seine bisherige Rechtsprechung zur Verantwortlichkeit des Gläubigers nach § 323 Abs. 6 Fall 1 BGB und § 326 Abs. 2 Satz 1 Fall 1 BGB bestätigt und weiter präzisiert. Es geht dabei um die Frage, unter welchen Bedingungen ein Gläubiger das Risiko eines Leistungshindernisses übernimmt, das dann zur Befreiung des Schuldners von seiner Leistungspflicht führt. Die aus dem Schuldrecht entstammende Entscheidung dürfte für IT-Projekte beachtliche Auswirkungen haben.
„Stillschweigende Übernahme eines Risikos“ weiterlesenRechtliche Herausforderungen und Chancen beim Bau und Betrieb von Rechenzentren in Deutschland
Der Bau und Betrieb von Rechenzentren in Deutschland stellt Betreiber vor zahlreiche rechtliche und regulatorische Herausforderungen. Mit der fortschreitenden Digitalisierung, der wachsenden Nutzung von Cloud-Diensten und dem Bedarf an leistungsfähiger IT-Infrastruktur ist es unerlässlich, die rechtlichen Rahmenbedingungen sorgfältig zu berücksichtigen.
Im Folgenden geht es um die wichtigsten Aspekte, die beim Bau und Betrieb von Rechenzentren in Deutschland zu beachten sind, und zeigt auf, welche Chancen sich durch neue gesetzliche Regelungen ergeben.
„Rechtliche Herausforderungen und Chancen beim Bau und Betrieb von Rechenzentren in Deutschland“ weiterlesenNutzungsrechte an Fotografien in der Insolvenz
In einem aktuellen Urteil des Landgerichts Köln (14 O 347/22) ging es um die Verwertung von Nutzungsrechten an Lichtbildwerken im Kontext einer Insolvenz. Der Fall beleuchtet wichtige Aspekte des Urheberrechts, insbesondere die Übertragbarkeit von Nutzungsrechten in der Insolvenz und die Berechnung von Schadensersatzansprüchen.
„Nutzungsrechte an Fotografien in der Insolvenz“ weiterlesenUmsetzung der NIS-2-Richtlinie: Auswirkungen auf den Weltraumsektor
Die neue NIS-2-Richtlinie der EU, die in Deutschland aktuell durch das NIS2-Umsetzungsgesetz in nationales Recht umgesetzt wird, bringt umfassende Regelungen und Anforderungen für die Cybersicherheit in verschiedenen Sektoren. Besonders interessant sind hierbei die spezifischen Regelungen für den Weltraumsektor. Im Folgenden versuche ich einen Überblick über die wesentlichen Punkte zu geben, die in Bezug auf Weltrauminfrastruktur und weltraumgestützte Dienste behandelt werden.
„Umsetzung der NIS-2-Richtlinie: Auswirkungen auf den Weltraumsektor“ weiterlesenVerjährungsfrist bei Urheberrechtsverletzung in den USA
Fallanalyse: Warner Chappell Music, Inc. v. Sherman Nealy – Eine Betrachtung der rechtlichen Implikationen im Urheberrecht
Einleitung
In der Entscheidung Warner Chappell Music, Inc. v. Sherman Nealy, welche vor dem Obersten Gerichtshof der Vereinigten Staaten verhandelt wurde, stand die Frage im Mittelpunkt, ob und inwieweit Schadensersatzansprüche für Urheberrechtsverletzungen, die mehr als drei Jahre vor Einreichung einer Klage stattfanden, zulässig sind. Diese Entscheidung ist von erheblicher Bedeutung für das Urheberrecht, insbesondere hinsichtlich der Anwendung der Verjährungsfrist und der sogenannten „Entdeckungsregel“ (Discovery Rule).
Hinweis: Auch wenn es sich hier um einen Sachverhalt in den USA handelt, wird wegen der Bedeutung dieser Frage mit Blick auf die Marktmacht von US-Unternehmen (gerade im Bereich KI) die Entscheidung hier kurz aufgenommen.
„Verjährungsfrist bei Urheberrechtsverletzung in den USA“ weiterlesenSoftwareerstellungsvertrag: Vertrag über die Erstellung von Software
Ein Softwareerstellungsvertrag regelt die Beziehungen und Verpflichtungen zwischen einem Auftraggeber, der Software entwickeln lassen möchte, und einem Softwareentwickler oder einem Softwareentwicklungsunternehmen festlegt.
Der Kern eines solchen Vertrags besteht darin, die Spezifikationen und Anforderungen der zu entwickelnden Software genau zu definieren, um sicherzustellen, dass das Endprodukt den Erwartungen des Auftraggebers entspricht. In der Praxis wird genau dieser Teil aber gescheut, zum einen weil es nicht praktikabel erscheint, da Anforderungen ohnehin immer einem Wandel unterliegen; zum anderen, weil man vor der Arbeit zurückschrickt, die hier anfällt.
„Softwareerstellungsvertrag: Vertrag über die Erstellung von Software“ weiterlesenRechtliche Aspekte und Handlungsempfehlungen für IT-Projekte
IT-Projekte sind komplexe Vorhaben, die eine Vielzahl rechtlicher Fragestellungen aufwerfen. Diese reichen von urheberrechtlichen Themen bis hin zu vertraglichen Regelungen, die sowohl während der Durchführung als auch beim Abbruch eines Projekts relevant werden können. In diesem Beitrag beleuchte ich die wichtigsten rechtlichen Aspekte und gebe praktische Tipps für eine rechtssichere Umsetzung von IT-Projekten.
Dark Patterns
Dark Patterns – Die rechtlichen Grenzen manipulativer Designstrategien im digitalen Raum: Dark Patterns bezeichnen in der digitalen Welt Techniken und Gestaltungselemente, die Nutzerinnen und Nutzer subtil zu bestimmten Handlungen verleiten oder sie sogar manipulieren.
Ihre Bedeutung im IT-Recht wächst stetig, denn sie berühren zentrale Aspekte wie Verbraucherschutz und Datensicherheit. Als Fachanwalt für IT-Recht und Strafrecht liegt mein Fokus auf der rechtlichen Bewertung dieser Praktiken, die zwischen Überzeugung und Täuschung balancieren.
„Dark Patterns“ weiterlesenNeue Wege zur Identifizierung von Bitcoin-finanzierten Cyberkriminalitätsnetzwerken
In einer Welt, in der Bitcoin und andere Kryptowährungen zunehmend von Cyberkriminellen für illegale Aktivitäten genutzt werden, ist es entscheidend, wirksame Methoden zur Aufdeckung und Analyse dieser kriminellen Finanznetzwerke zu entwickeln.
Eine spannende Analyse des IMDEA Software Institute, veröffentlicht im Oktober 2022, präsentiert eine innovative Methode namens „Back-and-Forth Exploration“ zur Nachverfolgung von Bitcoin-Transaktionen. Diese Technik ermöglicht es, finanzielle Beziehungen innerhalb von Cyberkriminalitätskampagnen und zu externen Diensten und anderen kriminellen Kampagnen aufzudecken
„Neue Wege zur Identifizierung von Bitcoin-finanzierten Cyberkriminalitätsnetzwerken“ weiterlesen