Verwechslungsgefahr - Techlawyer - Fachanwalt für IT-Recht Jens Ferner

6. Juni 2024

Marke: Entscheidung des OLG Hamburg: Verwechslungsgefahr bei beschreibenden Zeichenelementen

In einem kürzlich ergangenen Beschluss hat das Oberlandesgericht (OLG) Hamburg (Az. 5 W 30/23) die Verwechslungsgefahr bei im Wesentlichen beschreibenden Zeichenelementen einer Marke beleuchtet. Die Entscheidung betrifft die deutsche Wort-Bild-Marke „Deutsche Mauerwerkstrocknung“ und die Verwendung ähnlicher Zeichen durch ein konkurrierendes Unternehmen.

Die konkrete Kernfrage war, ob die Verwendung des Begriffs „Deutsche Mauertrocknung“ durch den Antragsgegner eine Verwechslungsgefahr mit der eingetragenen Marke der Antragstellerin darstellt.

17. April 2024

Markenrecht und Schutz von Firmennamen

Das Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) vom 10. Januar 2024 (I ZR 95/22) steigt in die komplexe Materie des Markenrechts ein, insbesondere im Kontext von Unternehmenskennzeichen und dem Umgang mit identischen Firmennamen. Der Fall betrifft die beiden Unternehmen Peek & Cloppenburg, die jeweils in Düsseldorf und Hamburg ansässig sind und unter gleichem Namen agieren.

8. April 2024

EuGH-Urteil zu Markenrecht: Keine Verwechslungsgefahr zwischen WINE TALES Marken

Ein spannendes Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) vom 20. Dezember 2023 (Fall T-655/22) behandelt eine markenrechtliche Auseinandersetzung, die zeigt, wie feine Nuancen im Markenrecht entscheidend sein können.

24. Oktober 2023

Werbung mit fremden Marken

Beschreibende Verwendung einer Marke: Die Werbung mit fremden Marken ist ebenso notwendig, alltäglich wie problembehaftet. Das Markengesetz (§23 MarkenG) erlaubt eine solche beschreibende Verwendung von Marken – etwa wenn man eine Dienstleistung erbringt, darf man die entsprechende Marke verwenden, um darauf hinzuweisen.

Doch wo sind die Grenzen bei der Verwendung fremder Marken in der eigenen Werbung? In diesem Beitrag erhalten Sie einen Überblick über die werberechtliche Zulässigkeit – auch für Werbeagenturen.

22. August 2023

Bestreiten der Benutzung einer Widerspruchsmarke

Für das Bestreiten der Benutzung einer Widerspruchsmarke nach § 43 Abs. 1 MarkenG ist ein konkreter Vortrag erforderlich. Allgemeine Ausführungen zur Benutzungssituation in anderem Zusammenhang, etwa bei der Erörterung der Ähnlichkeit der sich gegenüberstehenden Waren oder Dienstleistungen, der Kennzeichnungskraft oder anderer Aspekte der Verwechslungsgefahr, können grundsätzlich nicht als Nichtbenutzungseinwand ausgelegt werden – so das Bundespatentgericht (I ZB 65/22).

13. Mai 2023

Verwendung von als Marke geschütztem Logo auf Spielzeug

Erneut hat sich der BGH (I ZR 86/22) zur Benutzung von Marken auf Spielzeug geäußert und festgestellt: Angesichts der jahrzehntelangen Gewohnheit detailgetreuer Nachbildungen im Spielzeugmodellbau und der Erwartung, die der Verkehr daran knüpft, besteht ein berechtigtes Interesse daran, ein in der Realität vorkommendes Fahrzeug nachzubilden und dabei nicht nur – wie in der Realität – das Kennzeichen des Herstellers des jeweiligen Fahrzeugs anzubringen, sondern auch Kennzeichen, die Unternehmen auf solchen Fahrzeugen zum Zwecke der Werbung für ihre Dienstleistungen verwenden.

23. Oktober 2022

Markenrechtsverletzung durch Verwendung von Softwarename

Wann ist eine für Software geschützte Marke verletzt? Das OLG Köln (6 U 18/22) konnte der Frage nachgehen und aufzeigen, dass es hier Unterschiede in der „Benutzung“ einer Marke auch bei Software gibt.

24. April 2022

Markenrechtlicher Schutz

Bedeutung, Entstehung und Schutzfähigkeit von Marken: Der Markenschutz ist ein zentrales Element des gewerblichen Rechtsschutzes und des geistigen Eigentums. Er ermöglicht es Unternehmen und Privatpersonen, ihre Marken zu schützen und aus ihrem Image und ihrem Ruf wirtschaftlichen Nutzen zu ziehen. In diesem Text erläutern wir die Bedeutung des Markenschutzes, wie er entsteht und welche Arten von Zeichen geschützt werden können.

15. Februar 2022

Software-Marke: Kubernetes schützt seine Marke

In einer bisher nicht beachteten Entscheidung des Bundespatentgerichts (30 W (pat) 542/20) geht es um die Marke „KUBERNETES“, die sich gegen die Markenanmeldung „Kubernauts“ mittels Widerspruch gewehrt hat. Die Entscheidung zeigt nochmals anschaulich auf, dass auch im Umfeld von Opensource-Software Markenrechte eine besondere Rolle spielen.

Dazu bei uns:

11. September 2021

Goldton des „Lindt-Goldhasen“ genießt Markenschutz

Der Bundesgerichtshof (I ZR 139/20) hat jetzt entschieden: Der Goldton des „Lindt-Goldhasen“ genießt Markenschutz.